Flugunterricht ist kein steuerfreier Unterricht

Wie andere spezialisierte Unterrichtsarten ist auch der Flugunterricht für Hobbypiloten kein umsatzsteuerfreier Schulunterricht.

Immer wie­der wird vor den Finanz­ge­rich­ten dar­um gestrit­ten, ob eine bestimm­te Form von Unter­richt unter die Umsatz­steu­er­be­frei­ung für Unter­richt fällt. In der Regel möch­te dabei der Anbie­ter errei­chen, dass der ange­bo­te­ne Unter­richt als umsatz­steu­er­frei ein­ge­stuft wird. Bis­her wur­de dies vom Bun­des­fi­nanz­hof und dem Euro­päi­schen Gerichts­hof in vie­len Fäl­len jedoch abge­lehnt, bei­spiels­wei­se bei Fahr-, Schwimm-, Surf- oder Segel­un­ter­richt. Die Begrün­dung fiel dabei regel­mä­ßig ähn­lich aus, näm­lich dass sich die Steu­er­frei­heit nur auf Schul- und Hoch­schul­un­ter­richt bezieht, bei dem ein brei­tes Spek­trum von Stof­fen abge­deckt wird. Ein spe­zia­li­sier­ter, nur punk­tu­ell erteil­ter Unter­richt erfül­le die­se Vor­aus­set­zung nicht.

Ent­spre­chend über­rascht es nicht, dass der Bun­des­fi­nanz­hof auch den Flug­un­ter­richt für Hob­by­pi­lo­ten als umsatz­steu­er­pflich­tig ansieht. Im Gegen­satz zu den ande­ren Fäl­len hat­te die gemein­nüt­zi­ge Flug­schu­le jedoch genau die­se Fest­stel­lung errei­chen wol­len, um den Vor­steu­er­ab­zug für die Anschaf­fung eines Flug­zeugs gel­tend machen zu kön­nen. Der Bun­des­fi­nanz­hof hat die Ertei­lung des Unter­richts und die damit ver­bun­de­ne Über­las­sung eines Flug­zeugs als ein­heit­li­che Leis­tung ein­ge­stuft, die wie ande­re spe­zia­li­sier­te Unter­richts­for­men auch der Umsatz­steu­er­pflicht unter­liegt.

Das Urteil bedeu­tet jedoch nicht, dass Flug­un­ter­richt in allen Fäl­len umsatz­steu­er­pflich­tig sein muss. Der Unter­richt für die Aus- und Fort­bil­dung oder beruf­li­che Umschu­lung fällt näm­lich unter die Umsatz­steu­er­be­frei­ung. Wenn der Unter­richt also nicht an Hob­by­pi­lo­ten erteilt wür­de, son­dern zur Erlan­gung einer Ver­kehrs­pi­lo­ten­li­zenz, sähe die steu­er­li­che Ein­ord­nung mög­li­cher­wei­se anders aus.