Kontrollchip in der Ladenkasse

Massiven Proteste aus der Wirtschaft ist es zu verdanken, dass der Plan, einen Kontrollchip in jeder Ladenkasse vorzuschreiben, erst einmal verschoben wurde.

Wie das Han­dels­blatt berich­te­te, hat­ten Arbeits­mi­nis­ter Olaf Scholz und Finanz­mi­nis­ter Peer Stein­brück die Absicht, für jede Laden­kas­se einen Kon­troll­chip vor­zu­schrei­ben. Die­ser Chip soll die Umsät­ze und die dar­auf ent­fal­len­de Mehr­wert­steu­er dau­er­haft spei­chern und von der Finanz­ver­wal­tung aus­ge­le­sen wer­den. Auch die Taxa­me­ter in sämt­li­chen Taxis wären von die­ser Ände­rung betrof­fen, die im Ent­wurf eines Geset­zes zur Bekämp­fung der Schwarz­ar­beit ver­steckt war.

Über die Kos­ten für die Umrüs­tung schwan­ken die Schät­zun­gen zwi­schen 50 und 1.000 Euro pro Kas­se. Mas­si­ver Pro­test sämt­li­cher Wirt­schafts­ver­bän­de hat dazu geführt, dass der Pas­sus bei der Ver­ab­schie­dung des Gesetz­ent­wurfs durch das Kabi­nett erst ein­mal wie­der ver­schwun­den ist. Ein Spre­cher des Finanz­mi­nis­te­ri­ums erklärt aber, dass die­ses Vor­ha­ben “wei­ter in der Pipe­line” blei­ben wür­de.