ELENA kurz vor dem Ende

Das Gesetzgebungsverfahren zur Abschaffung des ungeliebten ELENA-Verfahrens ist angelaufen.

Wäh­rend der Som­mer­pau­se kam die Ankün­di­gung, dass die Regie­rung das unge­lieb­te Kind ELENA mög­lichst schnell und geräusch­los beer­di­gen will. Eine ent­spre­chen­de Geset­zes­än­de­rung hat die Regie­rungs­ko­ali­ti­on im Bun­des­tag nun gegen den Wider­stand der Oppo­si­ti­on auf den Weg gebracht. Wann genau mit der end­gül­ti­gen Abschal­tung von ELENA zu rech­nen ist, steht zwar immer noch nicht fest, es wird aber vor­aus­sicht­lich spä­tes­tens zum Jah­res­wech­sel soweit sein.