Soli-Abschaffung bleibt umstritten

Trotz detaillierter Vereinbarung im Koalitionsvertrag streitet die Große Koalition um die mögliche Abschaffung des Solidaritätszuschlags in den nächsten Jahren.

Im Koali­ti­ons­ver­trag hat sich die Gro­ße Koali­ti­on dar­auf fest­ge­legt, dass der Soli­da­ri­täts­zu­schlag in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode für min­des­tens 90 % der Steu­er­zah­ler weg­fal­len soll. Das soll durch die Ein­füh­rung einer Frei­gren­ze von 61.000 Euro gesche­hen. Bis zu einem Ein­kom­men von 76.000 Euro soll es immer­hin noch einen teil­wei­sen Erlass geben. For­de­run­gen aus der Uni­on, den Soli ein­fach kom­plett abzu­schaf­fen, begeg­net die SPD jedoch mit deut­li­chem Wider­stand. Wann und wie der Soli weg­fällt, ist damit wei­ter unklar.